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Regio Wil fordert eine integrative Deponieplanung

Deponien: Mehr als nur ein Hügel ‚Schutt‘

  

Das Thema befindet sich immer wieder in den Medien: Deponien und ihre Planung bewegt die Region. Mit der Revision des Richtplanes 2016 im Kanton St. Gallen wurden neue Deponiestandorte festgesetzt. Aufgrund verschiedener Ausschlusskriterien ergab sich dabei eine Anhäufung von Standorten in der Region. Die Deponiestandorte kommen der gesamten Region zu Gute, die Lasten tragen einige wenige. Dies sorgt verständlicherweise zu Unmut in den betroffenen Gemeinden.

  

Die Deponieplanung ist äusserst komplex und die Eignung eines Standortes von vielen Kriterien abhängig. Dies führt unweigerlich dazu, dass einige Gemeinden vom Thema Deponieplanung mehr betroffen sind als andere. Deponien bringen nicht nur Veränderungen in der Landschaft mit sich, auch bringen sie zusätzlichen Schwerverkehr, welcher die Luftqualität und Lärmbelastungen einer Gemeinde beeinflussen. Deponien sind jedoch nicht nur negativ: sie sind auch ein Wirtschaftszweig und mit einer vorausschauenden Planung können positive Effekte für den Lärmschutz oder gar neue Chancen für die Naherholung erzielt werden.

  

Verfahren der Deponieplanung

  

Um eine Deponie errichten zu können müssen raumplanerische Voraussetzungen geschaffen werden. Im Grundsatz muss der Standort im Richtplan des Kantons eingetragen sein. Im Ablauf der Verfahren unterscheiden sich die Kantone St. Gallen und Thurgau allerdings:

  

Verfahren Deponieplanung Kt.  St. Gallen

2018_03_19 Deponien_Verfahren_SG

  

Verfahren Deponieplanung Kt. Thurgau

2018_03_19 Deponien_Verfahren_TG

  

Grundsätzlich unterscheidet man Deponien in die 5 Typen A-E. In der Regio Wil gibt es Deponien der Typen A (unverschmutzter Aushub/Abbruch) und B (Inertstoffe). Die Deponien müssen ausserhalb von Grundwasserschutzzonen und –arealen liegen und dürfen nicht in Gebieten mit Naturgefahren liegen. Zudem ist der geologische Aufbau des Untergrundes entscheidend, ob der Standort sich für eine Deponie eignet. Diese Faktoren führen dazu, dass sich bestimmte Gebiete besonders für Deponien eignen und andere nicht. Damit eine Deponie errichtet werden darf, muss der Bedarf nachgewiesen werden. Die durchschnittliche Planungsdauer für eine Deponie beträgt 5 Jahre.

  

Richtplaneintrag nicht gleich bewilligte Deponie

  

Dieser Planungsprozess führt dazu, dass oft wesentlich mehr Standorte in einem Richtplan eingetragen werden, als jemals realisiert werden. Das Amt für Umwelt St. Gallen rechnet damit, dass ein tiefer Prozentsatz der geplanten Deponien effektiv in Betrieb genommen werden. Dies sind jedoch nur Annahmen. Und falls widererwarten doch an allen Standorten, welche im Kantonalen Richtplan eingetragen sind, Deponien errichtet werden stehen die Gemeinden vor grossen Herausforderungen, denn wenn die Bedingungen alle erfüllt sind, haben die Gemeinden geringe Chancen eine Deponie zu verhindern.

  

Ein ganzheitliches Konzept als Begleitung zur Deponieplanung

  

Die Deponien zu verhindern ist dann auch nicht das erste Ziel. Vielmehr sollte der Planungsprozess den koordinierte Betrieb sowie Fragen der Einbettung ins Siedlungsgefüge als landschaftsprägendes Element mitbeinhalten sowie die ökonomischen Faktoren beachtet werden. Die Regio Wil hat sich deshalb intensiver mit der Thematik auseinander gesetzt und bei den Kantonen St. Gallen und Thurgau einen Antrag für eine integrative Deponieplanung deponiert. Denn es stösst in der Region auf grosses Unverständnis, dass eine grosse Menge an Standorten, welche im Richtplan eingetragen werden, ohne erkennbares Konzept, wie mit den Einflüssen einer Deponie auf die Belastung der Umwelt, das Verkehrssystem, das Siedlungsgefüge sowie die Landschaftsgestaltung umgegangen werden soll. Es entsteht der Eindruck, dass die spezialisierten Unternehmen opportunistisch Planung betreiben. Diese muss mit den öffentlichen Interessen nicht übereinstimmen. Die Verknappung der Ressourcen ist relevant für die Bauwirtschaft – entsprechend sorgsam müssen sie zugeteilt werden.

  

Die Raumplanungs- und Umweltämter der beiden Kantone St. Gallen und Thurgau haben inzwischen auf den Antrag der Region reagiert und versprechen die Abstimmung untereinander der entsprechenden Querschnittsthemen.

  

Hier können Sie den Antrag der Regio Wil sowie die Antworten der Kantone St. Gallen und Thurgau lesen.

  

Hier geht es zu den zuständigen Ämtern:

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